Folge 4.5 – Schulz, Scholz und Nahles. Die Reise nach Jerusalem.

Folge 4.5 – Schulz, Scholz und Nahles. Die Reise nach Jerusalem.

Die Solo-Folge nach einer bewegten Woche. Die Koalition ist geschlossen, Schulz will doch ins Kabinett – als Außenminister, Nahles soll den Parteivorsitz übernehmen, Scholz soll als Vize-Kanzler und Finanzminister ins Kabinett. Doch dann wird Schulz doch nicht Außenminister, er zieht sich zurück. Eine Woche zum Schwindeligwerden.

Ich versuche die ganze Woche und alle Geschehnisse einzuordnen, auch wenn es nicht so leicht fällt.

 

#Shownotes

Sondierungspapier

https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Ergebnis_Sondierung_CDU_CSU_SPD_120118.pdf

 

Beschlüsse #SPDBPT18

https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Bundesparteitag/Beschlussbuch_aoBPT_21.1.2018_BONN.pdf

 

Koalitionsvertrag

https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag/Koalitionsvertrag_2018.pdf

 

Süddeutsche Zeitung zur Auswirkungen des Koalitionsvertrages auf sachgrundlose Befristungen

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/arbeitsmarkt-koalitions-kompromiss-senkt-befristungen-deutlich-1.3863157

Aufenthaltsgesetz §22 und §23

https://dejure.org/gesetze/AufenthG/22.html

 

Rücktritt Schulz – Hintergründe

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/martin-schulz-rueckzug-besiegelt-ende-in-der-spitzenpolitik-a-1192810.html

Veröffentlicht von

paul

Paul sucht nach der Zukunft der Sozialdemokratie & der SPD. Außerdem ist er Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick. Davor war er Vieles: - Vorsitzender der Jusos Treptow-Köpenick - Mitarbeiter im Juso-Bundesbüro unter Kevin Kühnert - Persönlicher Referent der SPD-Vorsitzenden

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